Am Vortag der Generalversammlung finden üblicherweise die Sitzungen des SUISA-Vorstands und seiner Kommissionen am Ort der Generalversammlung statt. Dieses Jahr war es zum zweiten Mal anders. Bericht aus dem Vorstand von Andreas Wegelin
Aufgebaute Stellwand der SUISA an einem Veranstaltungsort: Das Treffen des fast kompletten Vorstands zu den regulären Juni-Sitzungen fand in Muri bei Bern statt. (Foto: Natalie Schlumpf & Wolfgang Rudigier)
Während die Generalversammlung wegen der Vorsichtsmassnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zum zweiten Mal nur mittels brieflicher Abstimmung stattfinden konnte, beschloss der Vorstand, sich am 24. und 25. Juni 2021 unter Einhaltung der gegebenen Schutzmassnahmen erstmals seit 15 Monaten wieder in physischer Form vor Ort in Muri bei Bern zu treffen.
Bis auf ein Mitglied des Vorstandes, welches sich wegen unmittelbar bevorstehenden Konzertauftritten keiner erhöhten Ansteckungsgefahr aussetzen wollte und deshalb über Video teilnahm, waren alle Mitglieder zusammen mit der Geschäftsleitung versammelt und schätzten die Möglichkeit, sich auch neben den Sitzungen und am Abend auszutauschen.
Ermutigende Perspektiven im Online-Lizenzgeschäft
Der Vorstand liess sich eingehend informieren über das Jahresergebnis bei der gemeinsam mit SESAC gehaltenen Tochtergesellschaft Mint Digital Services, deren Geschäftsjahr am 31. März zu Ende gegangen war. Das Resultat ist ermutigend, wenn auch die Gesellschaft weiterhin unterstützt werden muss. Die Perspektiven für das neue Geschäftsjahr sind gut und werden die Ertragslage weiter verbessern. Wichtig ist zu wissen, dass die Bündelung der Urheberrechte unserer Mitglieder mit weiteren Rechten von grossen Verlagsfirmen und Schwestergesellschaften dazu führen, dass wir auf dem Online-Lizenzmarkt mit mehr Marktmacht auftreten und deshalb bessere Bedingungen mit den Online-Anbietern von Musik aushandeln können.
Am 1. Juli 2021 trat im Fürstentum Liechtenstein das Verwertungsgesellschaftengesetz in Kraft. Dieses enthält Vorschriften unter anderem zur Transparenz bei den Verwertungsgesellschaften. Damit wird die Richtlinie der EU von 2014 umgesetzt. Damit diese Vorschriften auch bei der SUISA beachtet werden, wurden der Verhaltenskodex und die Regeln zur Offenlegung von Interessenkonflikten beim Vorstand angepasst. Neu gelten auch für die Mitglieder der Geschäftsleitung Offenlegungspflichten. Der Vorstand hat die entsprechenden Dokumente verabschiedet.
Corona-bedingte Anpassungen des Budgets
Für das laufende Jahr hat der Vorstand das Budget an die andauernde Corona-Situation angepasst. Bereits im Dezember 2020 wurde ein vorsichtiges Budget für 2021 beschlossen. Dennoch muss auf Seite der Einnahmen gegenüber dem ursprünglichen Budget mit einem Minus von 1,5% gerechnet werden. Die Ausgaben sollen um 2,2% tiefer ausfallen.
Weiteres Thema an der Sitzung war die Situation in der Abwicklung der Doppelbesteuerungsregeln zwischen der italienischen Schwestergesellschaft SIAE und der SUISA. Die SUISA wird wie andere europäische Schwestergesellschaften gegenüber dem italienischen Fiskus vorstellig werden, um die Quellensteuerabzüge für bezugsberechtigte SUISA-Mitglieder mit Wohnsitz ausserhalb der Schweiz möglichst gering zu halten.
Schliesslich hat der Vorstand eine Änderung im Verteilungsreglement bei den Ausschüttungen von Lizenzeinnahmen von Streaming- und Download-Plattformen genehmigt. Für eine weitere Änderung bei der Frage, wie lange die SUISA bei den Online-Nutzungen Nachverrechnungen erstellen kann, wird er noch genauere Abklärungen durch die Geschäftsleitung abwarten.
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